MFG: Stärkung des Flughafens ja – Millionenverlust für OÖ nein

Die schwarz-blaue Landesregierung hat einen Antrag zur Stärkung des Regionalflughafens Linz eingebracht. Dieses Ziel unterstützen wir als MFG Oberösterreich ausdrücklich – allerdings nur mit einem sinnvollen und finanziell durchdachten Konzept. Nicht wenn es um die Regionalisierung der Flugabgabe geht.

Derzeit ist die Flugabgabe eine Bundesabgabe. Pro Passagier werden 12 Euro fällig. Beim Flughafen Linz bedeutet das:

rund 90.000 abfliegende Passagiere × 12 Euro = rund 1 Million Euro Flugabgabe pro Jahr.

Dieses Geld kassiert aber nicht das Land, sondern der Bund – und verteilt es über den Finanzausgleich. Österreichweit fallen jährlich rund 168 Millionen Euro an Flugabgabe an. Davon gehen ca 20 % an die Bundesländer, Oberösterreich erhält davon rund ein Sechstel. Das ergibt 5,6 Millionen Euro, die jedes Jahr in das oberösterreichische Budget fließen. Diese Zahl wurde uns von der Finanzdirektion bestätigt.

Würde die Flugabgabe zur Landesabgabe werden, bekäme Oberösterreich zwar die eine Million Euro direkt vom Flughafen Linz – verliert aber gleichzeitig die 5,6 Millionen Euro aus den bundesweiten Ertragsanteilen.

Unterm Strich würde das Land 4,5 bis 5 Millionen Euro verlieren.

Hier hat sich die selbsternannte „Wirtschaftspartei“ ÖVP offensichtlich verrechnet.

Wir als MFG stehen zu einer Stärkung des Flughafens – aber nur mit einem Modell, das den oberösterreichischen Landeshaushalt nicht schwächt.

— Joachim Aigner